Öffnung der Ehe für „alle”?

9 Jahren ago

Am vergangenen Freitag wurde vom deutschen Bundestag ein Gesetzentwurf angenommen, der nach jahrelangen Bemühungen unterschiedlichster Akteur*innen aus der Zivilgesellschaft und…

Das Bundesverfassungsgericht und die „Ehe für alle“: Zwischen Gleichstellungspolitik und Staatsorganisationsrecht

9 Jahren ago

Wenn es in der jüngeren Vergangenheit um die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren ging, konnten sich deren Befürworter*innen auf das Bundesverfassungsgericht…

Landraub und Gewalt: Menschenrechtsverletzungen an Indigenen im Namen des Naturschutzes

9 Jahren ago

Weltweit finden im Namen des Naturschutzes gravierende Einschränkungen der Rechte indigener Völker statt. Sie werden unrechtmäßig im Namen des „Naturschutzes” von…

Keine Eile beim Datenschutz

9 Jahren ago

Das Bundesverfassungsgericht hat zum zweiten Mal auf Aussetzung gerichtete Eilanträge gegen das Gesetz, dass die Vorratsdatenspeicherung regelt, abgelehnt. Laut der…

Gericht verharmlost häusliche Gewalt

9 Jahren ago

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat am 18.04.2017 einen haarsträubenden Beschluss eines Familiengerichts aufgehoben. Das beanstandete Urteil zeigt, wie häusliche Gewalt an…

Folterprävention in Deutschland…?

9 Jahren ago

Waterboarding in Guantánamo, Elektroschocks in Abu-Ghraib und Schläge in Saidnaya – Berichte über Folter erreichen uns aus vielen Orten. Aber…

Diskriminierung – was nun? Take Action!

9 Jahren ago

Was genau ist eigentlich Diskriminierung? Wie kann ich mich zur Wehr setzen, wenn ich diskriminiert werde und wo wende ich…

Versteh mal eine*r das Internet! Nützt oder schadet ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz der Meinungsfreiheit?

10 Jahren ago

Was früher überwiegend im Privaten ausgetragen wurde, erfährt heute, in Zeiten von Postings, Tweets und Whatsapp-Nachricht schnell beträchtliche Öffentlichkeit. Der…

The limitations of a “consensus” approach to trans rights: The European Court of Human Rights and the decision in A.P., Garçon and Nicot v. France

10 Jahren ago

The recent ruling of the European Court of Human Rights in A.P., Garçon and Nicot v. France [2017] (Nos. 79885/12,…

Rassistisches Antidiskriminierungsrecht? Erfolgreiche Klage gegen Diskriminierungen durch Vermieter*innen und Gesetze

10 Jahren ago

Eine deutsche Staatsangehörige mit türkisch klingenden Namen möchte eine Wohnung in Hamburg anmieten. Sie verschickt mehrere identische Bewerbungen – zuerst…