Allgemein

Demokratie und Rechtsstaat in Zeiten der Krise – wie verfassungsrechtliche Grundprinzipien plötzlich nicht mehr gelten

Normalerweise ist der 1. Mai ein weltweit traditioneller Tag des demokratischen Protests. Doch 101 Jahre nach seiner erstmaligen Einführung als…

5 Jahren ago

Gewalt gegen Frauen: Vor, während und auch nach Corona ein Problem!

„Quarantänemaßnahmen sorgen für Zunahme häuslicher Gewalt“ titeln aktuell viele große Zeitungen. Statistiken aus China und Frankreich belegen, dass die Zahl…

5 Jahren ago

Deutschland und der Rassismus. Welche Lehren ziehen wir aus den Morden in Hanau?

Deutschland hat ein Rassismusproblem. Das ist zwar keine Neuigkeit, aber spätestens seit den Vorfällen in Hanau wieder präsenter denn je.…

5 Jahren ago

Wo bleibt der Menschenrechtsschutz in Europa, wenn er dringend gebraucht wird? Zur Situation an der griechisch-türkischen Grenze

Anfang März verkündete die griechische Regierung zeitlich begrenzt keine Asylanträge von Geflüchteten anzunehmen, die illegal die Grenze nach Europa passieren.…

5 Jahren ago

Urteil im Prozess gegen Yildiz Aktaş: politische Verfolgung im Namen Erdoğans

Am 27.2.2020 wurde Yildiz Aktaş vom Kammergericht Schöneberg wegen PKK-Unterstützung verurteilt. Das Verfahren steht exemplarisch für die Repression kurdischer Aktivitäten…

5 Jahren ago

Meine Lieferkette, aber nicht meine Verantwortung?

Im September 2019 starteten rund 80 zivilgesellschaftliche Organisationen die Initiative Lieferkettengesetz. Sie fordern die Bundesregierung auf, deutsche Unternehmen gesetzlich zu…

5 Jahren ago

Bushfires in Brazil: the environmental crisis and its legal implications

Global warming is an undeniable phenomenon and for decades, scientists have pointed out evidence that the climate-warming trends are very…

5 Jahren ago

Determinierende Körper? Zur Auslegung von „Varianten der Geschlechtsentwicklung“ im Personenstandsgesetz

Seit Ende 2018 gibt es in Deutschland mit der Eintragungsmöglichkeit „divers“ einen dritten, positiv benannten Geschlechtseintrag. Die Gesetzesänderung wurde in…

5 Jahren ago

Kinder unter 14 Jahren hinter Gitter?

Nach deutschem Strafrecht sind Kinder unter 14 Jahren gem. § 19 StGB schuldunfähig und damit strafunmündig. Das soll sich nach Meinung…

5 Jahren ago

StPO-Reform und erweiterte DNA-Analyse: Rassistische Diskriminierung durch die Hintertür

Am 15. November nahm der Bundestag die erweiterte DNA-Analyse in die StPO auf. Dadurch wird die Bestimmung von Haut-, Haar…

6 Jahren ago