Entscheidungen

Sind Juden weiß? Wie Antidiskriminierungsrecht am Antisemitismus scheitert

Das umstrittene Urteil des Landgerichts Frankfurt zum Flugverbot für israelische Staatsbürger bei Kuwait Airways ist auch in antidiskriminierungsrechtlicher Hinsicht interessant.…

7 Jahren ago

„Life has many shades“ – Sex mit minderjähriger Ehefrau gilt in Indien als Vergewaltigung

Das indische Verfassungsgericht hat in einem Urteil Anfang Oktober 2018 anerkannt, dass eine der größten Paradoxien im indischen Strafrecht nicht…

7 Jahren ago

Gleichheit für alle!? – BVerfG lässt Beschwerde gegen Begutachtungspflicht nach dem Transsexuellengesetz nicht zu

Es kommt fast ein bisschen zu gelegen: Kurz nach dem Paukenschlag der Entscheidung zur dritten rechtlichen Geschlechtsoption des Bundesverfassungsgerichts äußert…

8 Jahren ago

Eine Geschlechterquote an Berliner-Gymnasien ist verfassungswidrig

Am 13. Oktober 2017 hat der dritte Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg in einem schulrechtlichen Verfahren entschieden, dass eine Geschlechterquote…

8 Jahren ago

Frauenförderung oder Gleichstellung auch für Männer?

Männer haben kein Recht, Gleichstellungsbeauftragte zu wählen oder sich für dieses Amt zur Wahl zu stellen. Diese Regelung im Landesgleichstellungsgesetz…

8 Jahren ago

Recht auf Rechte – EGMR verurteilt Spaniens „Push-Backs“ in Melilla als rechtswidrig

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 3. Oktober 2017 den lange praktizierten „Push-Backs“ in der spanischen Exklave Melilla…

8 Jahren ago

EGMR korrigiert offensichtliche Alters- und Genderdiskriminierung – doch wann liegt eine Diskriminierung überhaupt vor?

Eigentlich freuen wir uns über eine Selbstverständlichkeit. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 25. Juli 2017 entschieden, dass…

8 Jahren ago

Mutter ist … der Vater des Kindes? Zwischen Kindeswohl und Persönlichkeitsrechten: der Streit um die Anerkennung von gebärenden Vätern im deutschen Recht

Am 6.9.2017 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass ein trans* Mann, der ein Kind geboren hat, rechtlich als Mutter seines…

8 Jahren ago

Struktur und Teilhabe: zur gleichheitsdogmatischen Bedeutung der „dritten Option“

Der Beschluss des BVerfG zur „dritten Option“ erkennt erstmals geschlechtliche Vielfalt jenseits der Zweigeschlechtlichkeit auch rechtlich an. Im Rahmen des…

8 Jahren ago

Summary land border expulsions in front of the ECtHR: ND and NT v Spain

This journal contribution is to be read in conjunction with the EDAL case summary on ND and NT v Spain.…

8 Jahren ago