Entscheidungen

Das Drama von der dritten Option, die keine war. Und nun eine ist.

- Eine Verfassungsbeschwerde in drei Akten - Am 27. November 2017 findet im Rahmen der Humboldt Law Clinic Grund-und Menschenrechte…

8 Jahren ago

Karlsruhe zum Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte – eine vertane Chance

Endlich: das Bundesverfassungsgericht äußert sich erstmals zur Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte – ach nein, doch nicht. Am 11.Oktober…

8 Jahren ago

Die Haftung der Zertifizierer – Überlegungen zur Übertragbarkeit des EuGH-Urteils zu mangelhaften Brustimplantaten

Welche rechtliche Verantwortung trifft Zertifizierungsunternehmen? Wer darf sich auf ihr „grünes Licht“ verlassen, und unter welchen Umständen können Einzelpersonen Haftungsansprüche…

8 Jahren ago

Justitias Dresscode: Wie das BVerfG Neutralität mit „Normalität“ verwechselt

Am Dienstagmorgen hat die Erste Kammer des Zweiten Senats einer hessischen Rechtsreferendarin einstweiligen Rechtsschutz gegen ein pauschales Kopftuchverbot verwehrt, das…

8 Jahren ago

Adoption in Bilderbuchhausen – BGH entscheidet über Stiefkindadoption

121 Jahre nach Schaffung der Regelungen zur Kindesadoption im Bürgerlichen Gesetzbuch hat sich die Gesetzeslage noch immer nicht weiterentwickelt. Zwar…

8 Jahren ago

Frauenarmut und Kinder zweiter Klasse: Das Ehegattensplitting

Am 7. März 2017 veröffentlichte der Ausschuss der UN-Frauenrechtskonvention seine abschließenden Bemerkungen zum Staatenbericht Deutschland. Er forderte Deutschland dazu auf,…

9 Jahren ago

Alles nur Kopfsache – Der Anfang vom Ende des Neutralitätsgesetzes?

Das Land Berlin muss einer muslimischen Lehrerin, die nicht eingestellt wurde, weil sie ein Kopftuch trägt, zwei Monatsgehälter Entschädigung bezahlen.…

9 Jahren ago

Heidenspaß statt Höllenqual – der Feiertagschutz vor dem Bundesverfassungsgericht

Für säkulare Freistaatler*innen war die Vorschrift einfach lästig - die Rede ist von Art. 5 Halbsatz 2 Bayerisches Feiertagsgesetz (FTG).…

9 Jahren ago

Jenseits der Konventionen: Transnationale Konzerne und die Menschenrechte

Das ECCHR hat mit Unterstützung einiger seiner Partnerorganisationen die Bayer AG und die Bayer CropScience AG wegen deren Geschäftspraktiken in…

9 Jahren ago

Die Blackbox des Kindeswohls. Die erste Entscheidung des BGH zu § 1686a BGB

Seit Juli 2013 gibt es das Recht des leiblichen Vaters auf Umgang mit dem Kind, wenn rechtlich ein anderer Mann…

9 Jahren ago