Rechtspolitik

Antiziganismus in Berlin und die Arbeit von Amaro Foro e.V.

Sinti und Roma sind die wohl am meisten benachteiligten Minderheiten Europas. Vor allem in Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Rumänien…

8 Jahren ago

Öffnung der Ehe für „alle”?

Am vergangenen Freitag wurde vom deutschen Bundestag ein Gesetzentwurf angenommen, der nach jahrelangen Bemühungen unterschiedlichster Akteur*innen aus der Zivilgesellschaft und…

8 Jahren ago

Alles nur Kopfsache – Der Anfang vom Ende des Neutralitätsgesetzes?

Das Land Berlin muss einer muslimischen Lehrerin, die nicht eingestellt wurde, weil sie ein Kopftuch trägt, zwei Monatsgehälter Entschädigung bezahlen.…

9 Jahren ago

Europa setzt das Menschenrecht auf Familie aus

Am 17.3.2016 trat in Deutschland ein Gesetz in Kraft, mit dem der Familiennachzug zwei Jahre lang für alle ausgesetzt wird,…

9 Jahren ago

Das Prostituiertenschutzgesetz – Reichweite und Umsetzung

Am 1. Juli diesen Jahres soll das im Herbst 2016 erlassene Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) vollumfänglich in Kraft treten. Es sieht erstmals…

9 Jahren ago

Koloniale Kontinuität – Sexualisierte Gewalt in Südafrika

Trotz verfassungsrechtlichem Diskriminierungsverbot sind lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere Menschen (LSBTIQ*) geschlechtsspezifischen Verbrechen ausgesetzt. Es ist ein Beispiel…

9 Jahren ago

Sollten Kinderehen verboten werden?

Seit Monaten wird in der großen Koalition hitzig darüber diskutiert, wie das Verbot der Kinderehen konkret aussehen soll. Der folgende…

9 Jahren ago

Pathologisierung durch das Recht: Zwangsbegutachtung in Personenstandsänderungsverfahren

Wer in Deutschland (und in nahezu allen Ländern Europas) den Geschlechtseintrag auf dem Ausweis und in amtlichen Papieren ändern will,…

9 Jahren ago

Jenseits der Konventionen: Transnationale Konzerne und die Menschenrechte

Das ECCHR hat mit Unterstützung einiger seiner Partnerorganisationen die Bayer AG und die Bayer CropScience AG wegen deren Geschäftspraktiken in…

9 Jahren ago

Der Internationale Strafgerichtshof in der Krise?

70 Jahre nach Verkündung des Nürnberger Urteils durch den Internationalen Militärgerichtshof sieht sich der Internationale Strafgerichtshof (IStGH), die erste permanente…

9 Jahren ago