Bundesverfassungsgericht

Reproduktive Selbstbestimmung – ein Grundrecht zweiter Klasse?

Das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung war nie eine verfassungsrechtliche Selbstverständlichkeit. Sowohl in der Bundesrepublik als auch in den Vereinigten Staaten…

3 Jahren ago

Recht in Leichter Sprache: Intergeschlechtlichkeit

Jeder Mensch in Deutschland muss ein Geschlecht haben. Das steht in einem Gesetz. (mehr …)

7 Jahren ago

Das problematische Geschlechterverständnis des deutschen Rechts

Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht seinen Beschluss zur Dritten Option veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzesentwurf liegt inzwischen vor und wird…

7 Jahren ago

Gleichheit für alle!? – BVerfG lässt Beschwerde gegen Begutachtungspflicht nach dem Transsexuellengesetz nicht zu

Es kommt fast ein bisschen zu gelegen: Kurz nach dem Paukenschlag der Entscheidung zur dritten rechtlichen Geschlechtsoption des Bundesverfassungsgerichts äußert…

8 Jahren ago

Das Drama von der dritten Option, die keine war. Und nun eine ist.

- Eine Verfassungsbeschwerde in drei Akten - Am 27. November 2017 findet im Rahmen der Humboldt Law Clinic Grund-und Menschenrechte…

8 Jahren ago

Das Bundesverfassungsgericht und die „Ehe für alle“: Zwischen Gleichstellungspolitik und Staatsorganisationsrecht

Wenn es in der jüngeren Vergangenheit um die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren ging, konnten sich deren Befürworter*innen auf das Bundesverfassungsgericht…

8 Jahren ago

Alles nur Kopfsache – Der Anfang vom Ende des Neutralitätsgesetzes?

Das Land Berlin muss einer muslimischen Lehrerin, die nicht eingestellt wurde, weil sie ein Kopftuch trägt, zwei Monatsgehälter Entschädigung bezahlen.…

8 Jahren ago

Heidenspaß statt Höllenqual – der Feiertagschutz vor dem Bundesverfassungsgericht

Für säkulare Freistaatler*innen war die Vorschrift einfach lästig - die Rede ist von Art. 5 Halbsatz 2 Bayerisches Feiertagsgesetz (FTG).…

8 Jahren ago

Assistenzfragen – zwischen UN-BRK und Teilhabegesetz

Zum Thema Assistenzleistungen von Menschen mit Behinderung hat sich in letzter Zeit einiges getan. Auf der einen Seite stehen das…

9 Jahren ago

Wie neutral sind Berlins Schulen?

In einer aktuellen Entscheidung weist das Arbeitsgericht Berlin die Klage einer muslimischen Lehramtsreferendarin ab, die in einer Grundschule unterrichten möchte,…

9 Jahren ago