Bundesverfassungsgericht

Reproduktive Selbstbestimmung – ein Grundrecht zweiter Klasse?

Das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung war nie eine verfassungsrechtliche Selbstverständlichkeit. Sowohl in der Bundesrepublik als auch in den Vereinigten Staaten…

4 Jahren ago

Recht in Leichter Sprache: Intergeschlechtlichkeit

Jeder Mensch in Deutschland muss ein Geschlecht haben. Das steht in einem Gesetz. (mehr …)

7 Jahren ago

Das problematische Geschlechterverständnis des deutschen Rechts

Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht seinen Beschluss zur Dritten Option veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzesentwurf liegt inzwischen vor und wird…

7 Jahren ago

Gleichheit für alle!? – BVerfG lässt Beschwerde gegen Begutachtungspflicht nach dem Transsexuellengesetz nicht zu

Es kommt fast ein bisschen zu gelegen: Kurz nach dem Paukenschlag der Entscheidung zur dritten rechtlichen Geschlechtsoption des Bundesverfassungsgerichts äußert…

8 Jahren ago

Das Drama von der dritten Option, die keine war. Und nun eine ist.

- Eine Verfassungsbeschwerde in drei Akten - Am 27. November 2017 findet im Rahmen der Humboldt Law Clinic Grund-und Menschenrechte…

9 Jahren ago

Das Bundesverfassungsgericht und die „Ehe für alle“: Zwischen Gleichstellungspolitik und Staatsorganisationsrecht

Wenn es in der jüngeren Vergangenheit um die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren ging, konnten sich deren Befürworter*innen auf das Bundesverfassungsgericht…

9 Jahren ago

Alles nur Kopfsache – Der Anfang vom Ende des Neutralitätsgesetzes?

Das Land Berlin muss einer muslimischen Lehrerin, die nicht eingestellt wurde, weil sie ein Kopftuch trägt, zwei Monatsgehälter Entschädigung bezahlen.…

9 Jahren ago

Heidenspaß statt Höllenqual – der Feiertagschutz vor dem Bundesverfassungsgericht

Für säkulare Freistaatler*innen war die Vorschrift einfach lästig - die Rede ist von Art. 5 Halbsatz 2 Bayerisches Feiertagsgesetz (FTG).…

9 Jahren ago

Assistenzfragen – zwischen UN-BRK und Teilhabegesetz

Zum Thema Assistenzleistungen von Menschen mit Behinderung hat sich in letzter Zeit einiges getan. Auf der einen Seite stehen das…

10 Jahren ago

Wie neutral sind Berlins Schulen?

In einer aktuellen Entscheidung weist das Arbeitsgericht Berlin die Klage einer muslimischen Lehramtsreferendarin ab, die in einer Grundschule unterrichten möchte,…

10 Jahren ago