Meinungsfreiheit

50 Jahre Radikalenerlass: Die Regelabfrage im Öffentlichen Dienst im Lichte der Berufs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit

Vor fast genau 50 Jahren, am 28. Januar 1972, trat ein gemeinsamer Erlass der Ministerpräsident:innen der Länder und des Bundeskanzlers…

3 Jahren ago

Am Gesetz vorbei – Wie das Recht auf Abtreibung untergraben wird

In Deutschland wird das Recht auf Abtreibung immer weiter von radikalen Abtreibungsgegner*innen bedroht. Nationalkonservative Kräfte fördern eine Lärm- und Einschüchterungskulisse…

7 Jahren ago

Versteh mal eine*r das Internet! Nützt oder schadet ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz der Meinungsfreiheit?

Was früher überwiegend im Privaten ausgetragen wurde, erfährt heute, in Zeiten von Postings, Tweets und Whatsapp-Nachricht schnell beträchtliche Öffentlichkeit. Der…

8 Jahren ago