Versammlungsfreiheit

Demokratie und Rechtsstaat in Zeiten der Krise – wie verfassungsrechtliche Grundprinzipien plötzlich nicht mehr gelten

Normalerweise ist der 1. Mai ein weltweit traditioneller Tag des demokratischen Protests. Doch 101 Jahre nach seiner erstmaligen Einführung als…

5 Jahren ago

Heidenspaß statt Höllenqual – der Feiertagschutz vor dem Bundesverfassungsgericht

Für säkulare Freistaatler*innen war die Vorschrift einfach lästig - die Rede ist von Art. 5 Halbsatz 2 Bayerisches Feiertagsgesetz (FTG).…

8 Jahren ago