Grundrechte

Darf Corona die Gesellschaft spalten? Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Isolation sogenannter Risikogruppen

„Wenn sie die Alten und chronisch Kranken separieren, bin ich am nächsten Tag beim Bundesverfassungsgericht und klage!“. So äußerte sich der langjährige…

5 Jahren ago

StPO-Reform und erweiterte DNA-Analyse: Rassistische Diskriminierung durch die Hintertür

Am 15. November nahm der Bundestag die erweiterte DNA-Analyse in die StPO auf. Dadurch wird die Bestimmung von Haut-, Haar…

6 Jahren ago

Die Würde des Menschen ist antastbar

Was bleibt eigentlich übrig von der Würde des Menschen, wenn das, was bereits als das absolute Minimum konzipiert ist, gekürzt…

6 Jahren ago

Bodycams – Verspielte Chance für mehr Vertrauen in Rechtsstaat und Polizei

Seit Februar 2019 kommen Bodycams bei der Bundespolizei zum Einsatz. Der Kameraeinsatz soll Polizist_innen vor gewalttätigen Übergriffen schützen - zweifelsohne…

6 Jahren ago

Das Bundesverfassungsgericht und die „Ehe für alle“: Zwischen Gleichstellungspolitik und Staatsorganisationsrecht

Wenn es in der jüngeren Vergangenheit um die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren ging, konnten sich deren Befürworter*innen auf das Bundesverfassungsgericht…

8 Jahren ago

Keine Eile beim Datenschutz

Das Bundesverfassungsgericht hat zum zweiten Mal auf Aussetzung gerichtete Eilanträge gegen das Gesetz, dass die Vorratsdatenspeicherung regelt, abgelehnt. Laut der…

8 Jahren ago

Lesbisch, schwul, wiederverheiratet – (weiterhin) ein Problem für die katholische Kirche?

“Eine Änderung der Praxis der katholischen Kirche, Wiederverheirateten und Homosexuellen zu kündigen, ist absolut überfällig. Das ist ganz klar.” Diese…

10 Jahren ago

Blicke zurück und nach vorn: 5 Jahre HLCMR

Die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte ist den Kinderschuhen entwachsen. Sie feierte am 27. November im vollen Senatssaal ihr…

10 Jahren ago