Hallo Blogwelt. Ab heute wird hier jeden Donnerstag ein Post zu aktuellen menschenrechtlichen Themen veröffentlicht. Der GRUNDUNDMENSCHENRECHTSBLOG ist da. In knalligem Rot und mit dem längsten Namen der Jurablog-Geschichte treten wir in die Blogosphäre ein. Ein neuer Stern am Jurahimmel! Was ist unsere Mission? Wer ist an Bord? Und wohin soll die Reise gehen?

Von einem Blog träumt das Team der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte (HLCMR) schon lange. Vorbilder gibt es schließlich genug. Da sind zum einen die Etablierten. Auf dem Verfassungsblog, dem Völkerrechtsblog oder dem Juwissblog diskutieren renommierte Nachwuchs/Wissenschaftler*innen Themen, die auch die HLCMR beschäftigen. Blogs beflügeln die juristische Debatte im Netz und darüber hinaus. Das gilt besonders für Bereiche, die in konventionellen rechtswissenschaftlichen Medien oft als “nicht interessant genug”, “zu unjuristisch” oder “zu politisch” abgetan werden. Weil sie zu sehr vom Kanon abweichen, zu interdisziplinär angelegt sind oder vermeintliche rechtswissenschaftliche Objektivität dekonstruieren.

Blogs bieten Informationen, an die man sonst schwer kommt – das gilt gerade auch für den Bereich der Menschenrechte und Antidiskriminierungspolitiken. Für eine Einschätzung zur neuesten Entscheidung des EGMR zu hate speech oder des US Supreme Court zu affirmative action empfiehlt es sich die einschlägigen Blogs zu scannen. Wer eine kritische feministische Position zur Reform des Sexualstrafrechts diskutieren möchte, hat mehr Chancen, die eigenen Inhalte auf einem Blog unterzubringen. Daher schätzen wir Verfassungsblog, Völkerrechtsblog, Juwissblog, den Cilip blog, mädchenmannschaft aber auch intLawGrrls, den ECHR blog, und natürlich den Humanrights@harvard law blog.

Vorbilder gibt es aber auch ganz in unserer Nähe. Unser Partner, die Humboldt Internet Law Clinic, war die erste deutsche Law Clinic mit einem Blog von Studierenden der Law Clinic. Auf HLCI-Kontrovers diskutieren Studierende und Alumni über Streitfragen des Internetrechts. Auch die Studierenden der Refugee Law Clinic München bloggen zu ihren Veranstaltungen und asylrechtlichen Themen. “Warum machen wir das nicht auch?” haben wir uns gefragt und uns für Konzept und Vorbereitung Unterstützung von einer gestandenen Bloggerin bei Verfassungs-, Völkerrechtsblog und bei Juwiss geholt – danke Hannah Birkenkötter!

Grund-und Menschenrechtliche Entwicklungen aktuell kommentieren

Aber auch in der aktuellen Jurablogwelt kommen einige Themen noch zu kurz. Besonders das Antidiskriminierungsrecht stellt bisher eine Leerstelle dar. Zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz findet man so gut wie gar nichts. Das wollen wir ändern. Mit GRUNDUNDMENSCHENRECHTSBLOG möchten wir einen neuen Raum für die Beschäftigung mit Menschenrechten und Antidiskriminierungspolitik im Kontext sozialer Ungleichheitsverhältnisse – wie Geschlechterverhältnissen, Rassismus und Behinderungen schaffen.

Auf GRUNDUNDMENSCHENRECHTSBLOG sollen aktuelle Gerichtsentscheidungen, Veranstaltungen und rechtspolitische Entwicklungen mit menschenrechtlichem und antidiskriminierungsrechtlichem Bezug besprochen, kontextualisiert und kritisiert werden. An Themen und Autor*innen wird es nicht mangeln, schließlich beschäftigten wir uns seit fünf Jahren damit.

Aus der Clinic in die Öffentlichkeit

Unsere Clinic arbeitet an Projekten wie Business and Human Rights, Racial Profiling, sexualisierter Belästigung am Arbeitsplatz, Hate Speech im Internet, dem NSU-Komplex, Zugang zu Gesundheitsleistungen für Flüchtlingskinder, Elternschaft von Trans*personen, extraterritoriale Anwendung der EMRK, Chancengleichheit an Universitäten, der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und, und, und. Wir analysieren und diskutieren Menschenrechtsverletzungen und Diskriminierungen in Europa und selbstverständlich auch anderswo, aber ganz besonders in Deutschland. Und wir arbeiten an juristischen Lösungsmöglichkeiten. GRUNDUNDMENSCHENRECHTSBLOG ist der digitale Ort für diese Themen.

Bislang konnten nur die Teilnehmer*innen – Studierende der Rechtswissenschaft und der Gender Studies – Einblick in die spannenden Projekte der Clinic erhalten. Im Lauf des einjährigen HLCMR-Zyklus arbeiten sie in Menschenrechtsorganisationen, in Antidiskriminierungsbüros, staatlichen und nichtstaatlichen Gleichbehandlungsstellen, Gewerkschaften und spezialisierten Kanzleien. Sie betreuen konkrete Fälle und gestalten rechtspolitische Agenden, verfassen Rechtsgutachten, Amici Curie, Schattenberichte und Policy Papers – für konkrete Verfahren, rechtspolitische Debatten oder Beratungsarbeit. Ab jetzt werden sie auch darüber bloggen.

Neben wöchentlichen Posts der Teilnehmer*innen der Clinic sind auch Alumnae*i herzlich eingeladen, über aktuelle menschenrechtliche Themen zu schreiben. Wir freuen uns außerdem auf regelmäßige Gastbeiträge von etablierten Autor*innen. Den Startschuss gibt diese Woche unsere Gastbloggerin Ulrike Lembke, gefolgt von wöchentlichen Posts der Studierenden des laufenden siebten Zyklus der Clinic. Jährlich stattfindende Workshops zum juristischen Bloggen sorgen für das nötige know how, die redaktionelle Betreuung durch das Team der Clinic für den letzten Schliff.

Im Format des rechtswissenschaftlichen Bloggens lernen Studierende eine Form des Schreibens, die im Jurastudium zu kurz kommt: das Schreiben für nichtjuristische Adressat*innen. Dazu zählen die eigene Mandantschaft, Kolleg*innen anderer Disziplinen, politische Akteur*innen und die Medien. Rechtswissenschaftliche Inhalte in ansprechender, allgemeinverständlicher, lebendiger Sprache zu vermitteln, ist eine Kunst. Bloggen hilft, diese Kunst zu erlernen. Aber die Studierenden lernen noch mehr. Sie lernen, dass ihre eigene Meinung zählt. Wenn sie diese nachvollziehbar begründen. Das Motto der Clinic wird sich in diesem Blog widerspiegeln: Grund- und Menschenrechte verteidigen, kritisch, engagiert und auf hohem Niveau. Studierende schreiben selbst, weil sie etwas zu sagen haben.

Deshalb dieser Blog. Von Studierenden, Alumnae*i, dem Clinic Team und Gastblogger*innen. Für alle, denen menschenrechtliche Themen, Antidiskriminierung und Inklusionspolitiken am Herzen liegen. Und alle, denen diese Themen in der juristischen Ausbildung und der Blogosphäre bisher zu kurz kommen. Nur Fliegen ist schöner.