Rechtsextreme, antisemitische und rassistische Kriminalität in Berlin

| Beitrag von Julika Häusling

Am Mittwoch, dem 21. März, dem internationalen Tag gegen Rassismus, fand im Abgeordnetenhaus des Landes Berlin die 22. Sitzung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung statt. Schwerpunkt der Sitzung war die Frage rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalttaten in Berlin im Jahr 2017. Angehört wurden Frau Mina Ahadi, Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime, Frau Becker, die die NGO ReachOut vorstellte, und der Rechtsanwalt Herr Gelbhardt. Frau Ahadi sprach über den Umgang der Politik sowie der deutschen Gesellschaft mit dem Islam, Herr Gelbhardt über Antisemitismus. Weiterlesen

Der NSU-Prozesstag 271 – ein Bericht aus München

| Beitrag von Eva Ritte und Louise Majetschak

Am 16. März besuchten wir den NSU-Prozess am Münchner Oberlandesgericht. Dies war Teil unseres Praktikums bei Rechtsanwalt Carsten Ilius, der die Witwe des am 4. April 2006 in Dortmund ermordeten Mehmet Kubaşık in der Nebenklage vertritt. Für uns beide war es der erste Besuch eines Strafprozesses in Deutschland. Hier berichten wir von unseren Erwartungen und Eindrücken. Weiterlesen

Kein Versagen sondern Normalität

| Beitrag von Nina Bach und Fabian Grimm und Frieder Kleinert

Die Konferenz „Blinde Flecken – Interdisziplinäre Tagung zum NSU-Komplex“ hat gezeigt, dass große Teile der Medien, Politik und Sicherheitsorgane auf dem rechten Auge blind waren und noch immer sind. Genau diese Institutionen sollen eigentlich die Verfassung und die Demokratie schützen. Angesichts der strukturellen Nichtbeachtung von Rassismus im Kontext des NSU stellen sich Fragen: Wer schützt hier eigentlich was? Und in was für einer Demokratie leben wir eigentlich?

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Der NSU-Komplex und die Wissenschaft

| Beitrag von Robert Hahn

Welche Konsequenzen ergeben sich für Wissenschaftler_innen aus dem NSU-Komplex? Und welche Anregungen können dabei aus Erfahrungen in anderen Staaten gewonnen werden? Antworten auf diese Fragen standen im Vordergrund des Panels Perspektiven auf den NSU-Komplex der Tagung Blinde Flecken – Interdisziplinäre wissenschaftliche Perspektiven auf den NSU-Komplex am 11. Dezember, die von der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte mitorganisiert wurde. Weiterlesen