Mordprozess in Berlin macht institutionellen Rassismus sichtbar

| Beitrag von Nina Bach

Am 11. Juli 2016 ging der Prozess gegen Rolf Z. wegen Mordes an Luke Holland mit einer Verurteilung zu Ende. Trotz Funden von Waffen und Nazidevotionalien in der Wohnung des Angeklagten, sowie Zeug*innenaussagen, Rolf Z. habe sich über das internationale Publikum in seiner Stammkneipe geärgert, spricht der Richter von einem Mord ohne Motiv. Das psychologische Gutachten zum Angeklagten illustriert indes institutionellen Rassismus im Gerichtssaal. Weiterlesen

Der NSU-Prozesstag 271 – ein Bericht aus München

| Beitrag von Eva Ritte und Louise Majetschak

Am 16. März besuchten wir den NSU-Prozess am Münchner Oberlandesgericht. Dies war Teil unseres Praktikums bei Rechtsanwalt Carsten Ilius, der die Witwe des am 4. April 2006 in Dortmund ermordeten Mehmet Kubaşık in der Nebenklage vertritt. Für uns beide war es der erste Besuch eines Strafprozesses in Deutschland. Hier berichten wir von unseren Erwartungen und Eindrücken. Weiterlesen

Bei Polizeigewalt im Zweifel schweigen?

| Beitrag von Eva Ritte und Louise Majetschak

In den vergangenen Jahren erschütterten wiederholt Berichte über massives polizeiliches Fehlverhalten in Deutschland, nicht zuletzt im Zuge der politischen Aufarbeitung der NSU-Morde, die Öffentlichkeit. Schon 1996 empfahl der UN-Menschenrechtsausschuss die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für Betroffene von Polizeigewalt in Deutschland, ebenso wie 2015 der UN-Menschenrechtskommisar des Europarates und der UN-Antirassismusausschuss. Auch nichtstaatliche Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International fordern schon lange Maßnahmen gegen die Straflosigkeit von Polizeigewalt in Deutschland. Bisher passierte jedoch nicht viel. Weiterlesen

Kein Versagen sondern Normalität

| Beitrag von Nina Bach und Fabian Grimm und Frieder Kleinert

Die Konferenz „Blinde Flecken – Interdisziplinäre Tagung zum NSU-Komplex“ hat gezeigt, dass große Teile der Medien, Politik und Sicherheitsorgane auf dem rechten Auge blind waren und noch immer sind. Genau diese Institutionen sollen eigentlich die Verfassung und die Demokratie schützen. Angesichts der strukturellen Nichtbeachtung von Rassismus im Kontext des NSU stellen sich Fragen: Wer schützt hier eigentlich was? Und in was für einer Demokratie leben wir eigentlich?

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Der NSU-Komplex und die Wissenschaft

| Beitrag von Robert Hahn

Welche Konsequenzen ergeben sich für Wissenschaftler_innen aus dem NSU-Komplex? Und welche Anregungen können dabei aus Erfahrungen in anderen Staaten gewonnen werden? Antworten auf diese Fragen standen im Vordergrund des Panels Perspektiven auf den NSU-Komplex der Tagung Blinde Flecken – Interdisziplinäre wissenschaftliche Perspektiven auf den NSU-Komplex am 11. Dezember, die von der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte mitorganisiert wurde. Weiterlesen

Der NSU und der Rassismus

| Beitrag von Louise Majetschak

Wenn im politischen, medialen oder rechtlichen Kontext über den NSU-Komplex gesprochen wird, rückt das Hauptmotiv der Taten meist in den Hintergrund: der Rassismus. Doch nicht nur im Hinblick auf den NSU wird Rassismus erstaunlich wenig in der deutschen Öffentlichkeit thematisiert. Weiterlesen

Der Rassismus in uns

| Beitrag von Maria Kröpfl

Reflektieren, räsonieren, reagieren – „Politische Bildung nach dem NSU“ hieß eine Veranstaltung der Bundeszentrale für politische Bildung. Allerdings rückte die politische Bildung in den Hintergrund. Vor allem ein Thema beherrschte den Abend: Rassismus. Weiterlesen