Pervasive Racial Profiling and Police Brutality

| Beitrag von Raven Villegas

When I was first asked to write about racial profiling and police brutality in America, the scope of the topic seemed overwhelming. Where would one start? The fact that here in Germany, there is such interest in this topic is some what distressing. Is this what America is known for now? Has this issue become so prolific as to overshadow other elements of American current events? Well, I can understand why there is such an interest in this topic to a certain extent. The alternative would be perhaps a blog entry on mass shootings, or the sad state of our upcoming presidential elections. Yet, racial profiling and police brutality is an issue which is pervasive in the American culture. It is a portal back to our past, stains our current culture, and risks being continued in the future. Weiterlesen

Polizeikontrolle verstößt gegen Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz – Das OVG Rheinland-Pfalz setzt ein Zeichen gegen Racial Profiling

| Beitrag von Paulien Schmid

Im Sinne des Diskriminierungsverbotes aus Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG dürfen deutsche Behörden bei der Anwendung der Gesetze keine Person aufgrund ihrer „Rasse“ diskriminieren. So entschied am 21. April 2016 das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. Was als Selbstverständlichkeit erscheint, wird von Seite der Klagenden zu Recht als „Meilenstein im Kampf gegen die rechtswidrige Praxis des Racial Profiling“ bezeichnet. Das Urteil des OVG Rheinland-Pfalz erging im Fall einer verdachtsunabhängigen Personenkontrolle durch die Bundespolizei, wie sie im grund- und menschenrechtlichen Diskurs seit langer Zeit heftiger Kritik ausgesetzt ist.

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Bei Polizeigewalt im Zweifel schweigen?

| Beitrag von Eva Ritte und Louise Majetschak

In den vergangenen Jahren erschütterten wiederholt Berichte über massives polizeiliches Fehlverhalten in Deutschland, nicht zuletzt im Zuge der politischen Aufarbeitung der NSU-Morde, die Öffentlichkeit. Schon 1996 empfahl der UN-Menschenrechtsausschuss die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für Betroffene von Polizeigewalt in Deutschland, ebenso wie 2015 der UN-Menschenrechtskommisar des Europarates und der UN-Antirassismusausschuss. Auch nichtstaatliche Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International fordern schon lange Maßnahmen gegen die Straflosigkeit von Polizeigewalt in Deutschland. Bisher passierte jedoch nicht viel. Weiterlesen

Keine Einstellung von Bagatelldelikten – rassistische Diskriminierung von Asylbewerber_innen im Strafverfahren

| Beitrag von Buyana Tsogtsaikhan

Diskriminierung in unserer Gesellschaft ist nicht neu. Auch die unterschiedliche Behandlung von nicht-deutschen oder nicht-deutsch aussehenden Menschen durch die Polizei ist bekannt. Nun scheinen sich auch die Fälle der unverhältnismäßigen Verurteilung von Asylbewerbern wegen Bagatelldelikten zu häufen. Weiterlesen

Der NSU und der Rassismus

| Beitrag von Louise Majetschak

Wenn im politischen, medialen oder rechtlichen Kontext über den NSU-Komplex gesprochen wird, rückt das Hauptmotiv der Taten meist in den Hintergrund: der Rassismus. Doch nicht nur im Hinblick auf den NSU wird Rassismus erstaunlich wenig in der deutschen Öffentlichkeit thematisiert. Weiterlesen