Recht auf Rechte – EGMR verurteilt Spaniens „Push-Backs“ in Melilla als rechtswidrig

| Beitrag von Julian Schramm

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 3. Oktober 2017 den lange praktizierten „Push-Backs“ in der spanischen Exklave Melilla eine klare Absage erteilt und ein deutliches Urteil in Hinsicht auf die Anwendbarkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Behandlung von Personen an EU-Außengrenzen gefällt. Für Zündstoff sorgen vor allem die Themen zu denen der EGMR weiterhin schweigt und ein teilweise abweichendes Sondervotum. Weiterlesen