“We are in the same storm, but not in the same boat.”

| Beitrag von Miriam Arnold

Über eine dringend notwendige Veranstaltung zum (un)social Distancing

Die Veranstaltung Social Distancing in Refugee Shelters? vom 14. Mai 2020 beleuchtete die Situation von geflüchteten Personen in Sammelunterkünften und in Deutschland allgemein während Covid-19. In einem aufrüttelnden Online-Panel kritisierten Jennifer Kamau von International Women* Space, die Berliner Rechtsanwältin Barbara Wessel und Sarah Lincoln von der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. die teilweise desaströsen Zustände in Lagern, wiesen auf Grundrechtsverletzungen hin und diskutierten mögliche Lösungsansätze. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Refugee Law Clinic, der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte sowie dem Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien der Humboldt-Universität zu Berlin.

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Darf Corona die Gesellschaft spalten? Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Isolation sogenannter Risikogruppen

| Beitrag von Sophie Wollert

„Wenn sie die Alten und chronisch Kranken separieren, bin ich am nächsten Tag beim Bundesverfassungsgericht und klage!“. So äußerte sich der langjährige Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele. Mit seinen 80 Jahren zählter in Zeiten der Corona-Pandemiezur „Hochrisikogruppe“. Hintergrund seiner der Äußerung war ein Vorschlag des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer, Menschen im Alter ab 65 und aufgrund von Vorerkrankungen zu isolieren. Der Gedanke ist schon seit Beginn der Corona-Krise im Gespräch und ist auch nach den neuen „Lockerungen“ nicht vom Tisch. Sollte es tatsächlich zu einer solchen Regelung kommen, würde Ströbele wohl notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. So bedrückend der Gedanke auch ist, seine Klage hätte vermutlich leider keine Aussicht auf Erfolg.