Tag Archives: Frauenrechte

Zugang zu sicherer Abtreibung und die Rechtslage zu Schwangerschaftsabbrüchen in Polen und Deutschland

| Beitrag von Luise Freitag

Jeden Tag werden Abtreibungen aus unterschiedlichen Gründen vorgenommen, die von körperlichen über psychische bis hin zu finanziellen Aspekten reichen. Obwohl sich Studien darüber einig sind, dass Verbote von Schwangerschaftsabbrüchen nicht zu weniger Eingriffen führen, verschärfen viele Länder ihre Regelungen oder erschweren den Zugang zu legalen Optionen. Während die Regelungen in Polen als eine der strengsten in Europa gelten und den Zugang zu sicherer Abtreibung Schritt für Schritt verschlechtern, plant die Ampel-Regierung in Deutschland derzeit eine Streichung des § 219a StGB, was eine Verbesserung der Situation von ungewollt Schwangeren darstellen könnte.
Der Beitrag soll die Rechtslage in Deutschland und Polen darstellen und appellieren, dass sicherer Zugang zu Abtreibungsmöglichkeiten flächendeckend gewährleistet sein muss.

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Gewalt gegen Frauen: Vor, während und auch nach Corona ein Problem!

| Beitrag von Daniela Rau

„Quarantänemaßnahmen sorgen für Zunahme häuslicher Gewalt“ titeln aktuell viele große Zeitungen. Statistiken aus China und Frankreich belegen, dass die Zahl der Fälle von Gewalt gegen Frauen durch Eindämmungsmaßnahmen gegen das SARS-2-Coronavirus drastisch zunimmt. Es ist zynisch, dass es zuerst einer Pandemie bedarf, um geschlechtsspezifischer Gewalt zu der dringend notwendigen Aufmerksamkeit zu verhelfen, waren beispielsweise Frauenhäuser auch schon lange vor Corona chronisch unterfinanziert.

Daher lohnt sich der Blick auf die tatsächliche und rechtliche Situation in Deutschland sowie aktuelle Forderungen auch jenseits der Corona-Krise.

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30 Jahre Intersektionalität – warum wir das Konzept jetzt als Analyseinstrument im Recht brauchen

| Beitrag von Konstantin Welker

„Understanding intersectionality as a way of thinking, as a way of doing.“ Das ist der programmatische Satz, den die US-amerikanische Juristin Kimberlé Crenshaw fast 700 Gästen bei der feministischen Geburtstagsgala „Happy Birthday Intersectionality“ am 28. April 2019 mit auf den Weg gibt. Wie das Konzept von mehrdimensionaler Diskriminierung aktuell von rechts unterwandert wird und warum der Aufruf für echte Intersektionalität von den Rechtswissenschaften ungehört bleibt Weiterlesen…

Genderstereotype und Sexualstrafrechtsverfahren – Bietet die UN-Frauenrechtskonvention die Lösung?

| Beitrag von Anna McKenzie

Stell dir vor, du wirst Opfer sexualisierter Gewalt und niemand glaubt dir. Dir wird gesagt, dass du zu wenig weinst, dass dein Rock zu kurz war, dass du doch erst zugestimmt hattest – oder dir wird nichts davon gesagt, aber du merkst die Vorurteile in jeder Frage der Polizist_innen und Richter_innen, mit denen du dich im Lauf deiner Anzeige und Verhandlung auseinandersetzen musst. Wenn du dich in dieser Situation wiederfindest, bist du von expliziten oder impliziten Genderstereotypen in Sexualstrafrechtsverfahren betroffen. Weiterlesen…

Am Gesetz vorbei – Wie das Recht auf Abtreibung untergraben wird

| Beitrag von Marcel Bodewig

In Deutschland wird das Recht auf Abtreibung immer weiter von radikalen Abtreibungsgegner*innen bedroht. Nationalkonservative Kräfte fördern eine Lärm- und Einschüchterungskulisse vor Beratungsstellen und Abtreibungskliniken, um die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche zu reduzieren und den Zugang zu diesen Orten einzuschränken. Um dieses Problem ging es auch bei der Podiumsdiskussion „Zugang zu sicherem und legalem Schwangerschaftsabbruch“ an der Humboldt-Universität. Weiterlesen…

Österreich unter der Lupe – die Umsetzung der Istanbul-Konvention auf dem Prüfstand

| Beitrag von Anna McKenzie

Die Istanbul-Konvention ist neben des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) das bisher umfangreichste internationale Abkommen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt. Österreich war 2011 eines der ersten Länder, das das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ unterzeichnet und 2014 in Kraft gesetzt hat. Nun ist am 27. September der erste GREVIO (Group of experts on action against violence against women and domestic violence)-Bericht über die Umsetzung der Konvention im deutschen Nachbarland erschienen. Die Bewertungen fallen generell positiv aus, doch einige große Baustellen bleiben und leider ist die Zukunft der Umsetzung der Konvention alles andere als gesichert. Weiterlesen…

My body, my choice – Noch lange keine Selbstverständlichkeit

| Beitrag von Eva Ritte

Zwei Wochen im Jahr tagt die Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen (VN) in New York. Sie ist das zentrale Organ der VN in Angelegenheiten der Gendergerechtigkeit. Zum Abschluss der zwei Wochen werden die sogenannten „Agreed Conclusions“, eine Art Resolution, verabschiedet. Und jedes Jahr kommen dieselben Streitthemen auf. Eins dieser umstrittenen Themen sind sexuelle und reproduktive Rechte und Gesundheit. Denn auch im Jahr 2017 ist es immer noch nicht selbstverständlich, dass Mädchen und Frauen über ihren eigenen Körper bestimmen können.

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