Abschiebungen trotz Genozids – Fehlender Schutz für Êzîd*innen

| Beitrag von Yasmin Akan und Frieda Therese Busch

Am 20. November 2023 wird eine êzîdische Familie nachts in ihrem Zuhause in Bayern auseinandergerissen. Mutter, Vater und zwei junge Kinder werden zum Flughafen Frankfurt gebracht, um in den Irak abgeschoben zu werden. Zurück bleiben die beiden ältesten Töchter. Nur wenige Jahre zuvor war die Familie vor dem Terror des Islamischen Staats nach Deutschland geflohen. Diese Abschiebung ist kein Einzelfall und war möglich, trotz des Umstands, dass der Bundestag im Januar des vergangenen Jahres die Verbrechen des „IS“ an den Êzîd*innen als Genozid anerkannt hatte. Dieser jährt sich am 03.08.2024 zum zehnten Mal.

Ohne eine entsprechenden Praxis der deutschen Exekutiven und Verwaltungsgerichte bringt eine symbolische Anerkennung des Genozids den Betroffenen wenig. Deutschland verkennt die weiterhin bestehenden Gefahren für die Êzîd*innen und nimmt damit weitere Menschenrechtsverletzungen an der Religionsgemeinschaft in Kauf, denn Tausende sind derzeit von einer Abschiebung in den Irak bedroht. 

Weiterlesen

Die Herero und Nama ziehen vor Gericht – eine Klage mit Symbolkraft

| Beitrag von Julika Häusling und Florence Stürmer

Über 100 Jahre, nachdem Generalleutnant Lothar von Trotha seinen Vernichtungsbefehl gegen die Herero erließ, ist bei einem New Yorker Gericht eine Klage gegen Deutschland anhängig. Sie stützt sich auf den „Alien Tort Claims Act“ . Am 25. Januar soll eine Anhörung stattfinden. Auch wenn ein erfolgreicher Ausgang unwahrscheinlich ist, erzwingt das Verfahren eine lang überfällige Auseinandersetzung mit den Gräueltaten der deutschen Kolonialherrschaft. Weiterlesen