Ein neuer Start im neuen Semester

| Beitrag von HLCMR_admin

Liebe Leser*innen,

nach einem Semester Blogpause wird es hier nun bald wieder Beiträge von Teilnehmenden der Law Clinic zu lesen geben. Als Förderverein der HLCMR haben wir ein Redaktionsteam gebildet und freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Zyklus.

Neben den Teilnehmenden der Clinic sind auch Alumni*ae und Gastautor*innen sehr herzlich eingeladen, über aktuelle menschenrechtliche Themen zu schreiben.

Die Redaktion des GRUNDUNDMENSCHENRECHTSBLOGS freut sich über spannende Einsendungen an info@foerderverein-hlcmr.de

Redaktionswechsel

| Beitrag von HLCMR_admin

Werte Leser*innenschaft!

Wir verabschieden uns nun in eine Blogpause. Grund dafür ist ein Redaktionswechsel. Es freut uns mitteilen zu können, dass ab jetzt der Förderverein der HLCMR den Blog übernimmt.

Es hat uns gefreut, euch die letzten 6 Jahre vielfältige Beiträge präsentieren zu können!

In gespannter Erwartung 

euer Team des grundundmenschenrechtsblog

Adieu 24 Stunden-Pflege! – Eine rechtliche Bewertung der (rechtswidrigen?!) Praxis von polnischen Vermittlungsagenturen und Launch des Working Paper No. 28

| Beitrag von Adriana Deckert-Regui und Toralf Liessneck

Mit dem Urteil 21 Sa 1900/19 vom 17.08.2020 hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) dem Thema Live-In Pflege wieder neue Bedeutung gegeben. Live-In Pflege umfasst die Pflege und Betreuung durch Arbeiter*innen, die im selben Haushalt leben und arbeiten. Das LAG hat einer Live-In den Anspruch auf Nachzahlung von nicht vergüteten Arbeitsstunden zugesprochen – für täglich 21 Stunden geleisteter Arbeit. Das Urteil hat das Potenzial eine gesamte Branche auf den Kopf zu stellen.

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Menschenwürdiges Existenzminimum für alle – Launch des Working Paper No. 27

| Beitrag von Miriam Bräu und Philip Heimann

„Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“ – mit diesem Satz erklärte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Juli 2012 die Höhe der Regelleistungen im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für verfassungswidrig. Die betroffenen Migrant*innen und Asylbewerber*innen waren in ihrem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum gem. Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m Art. 20 Abs. 1 GG verletzt. Die Menschenwürde dieser Personen wird jedoch bis heute weiterhin migrationspolitisch verhandelt.

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