Aus den Augen aus dem Sinn?

| Beitrag von Alba Hernandez Weiss und Mai Linh Bui

Heute am 30. Juli ist der von den Vereinten Nationen erklärte internationale Tag gegen Menschenhandel. Nach dem Bundeslagebild „Menschenhandel und Ausbeutung“ des Bundeskriminalamts (BKA) gab es im Jahr 2017 circa 671 Opfer von Straftaten nach den §§ 232 ff. Strafgesetzbuch (StGB). Die meisten Betroffenen sind Opfer sexueller Ausbeutung, wobei die Dunkelziffer weitaus höher zu veranschlagen ist. Problematisch ist, dass die meisten Betroffenen Angehörige aus Drittstaaten sind, die in prekären Aufenthaltssituationen in Deutschland leben. Im Sinne des Opferschutzes und zur Erleichterung des Strafverfahrens soll diesen Menschen daher gemäß § 25 Abs. 4a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) ein Aufenthaltstitel verliehen werden. In der Beratungspraxis von Ban Ying e.V., eine Koordinations- und Fachberatungsstelle gegen Menschenhandel, zeigt sich aber, dass diese Regelung mehrere problematische Tatbestandsmerkmale aufweist. Weiterlesen

Was tun gegen Diskriminierung an Schulen? Zu den Schwierigkeiten für Schülerin*innen, zu ihrem Recht zu kommen

| Beitrag von Janine Mackson und Lara Ali

Der Schrei nach Gerechtigkeit von Opfern rassistischer Diskriminierung an Berliner Schulen wird immer größer. Das Problem ist nicht neu, aber weiterhin ungelöst. Die Anlaufstelle für Diskriminierungsschutz an Berliner Schulen (ADAS) ist ein Ort, an dem Schüler*innen ihren Problemen Raum geben können. Was fehlt sind wirksame rechtliche Instrumente gegen Diskriminierung an Schulen. Hilft da das geplante Landesantidiskriminierungsgesetz? Weiterlesen

Of Slaves and Slave Masters: Strategic Litigation to Address Forced Labour in Global Supply Chains

| Beitrag von Linde Bryk und Claudia Müller-Hoff

Modern slavery in Qatar and other Gulf countries has received a lot of attention in light of the upcoming 2022 FIFA World Cup. Men from Nepal, India or Kenya come to work in the construction sector; women come to supply the growing service sector or as domestic workers, where they suffer similar exploitation and bear an additional risk of sexual abuse. These men and women are commonly stereotyped as passive victims, but they are all individuals who show courage and initiative , and the question is whether international human rights law can provide them with an effective remedy to enforce their individual human rights. Weiterlesen

Antiziganismus in Berlin und die Arbeit von Amaro Foro e.V.

| Beitrag von Helena Barth

Sinti und Roma sind die wohl am meisten benachteiligten Minderheiten Europas. Vor allem in Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Rumänien leben sie in Parallelgesellschaften, diskriminiert und ausgestoßen von der Gesellschaft. Doch auch in Deutschland haben Sinti und Roma mit schweren Diskriminierungen und gesellschaftlicher Ausgrenzung zu kämpfen. Weiterlesen

Intervention und Kritik in globalisierten Zeiten: Die Feminisierung der bangladeschischen Textilindustrie

| Beitrag von Paulien Schmid

Die Debatte um die Arbeitsbedingungen in der Textilbranche Bangladeschs hat spätestens seit Dezember vergangenen Jahres erneut an Fahrt aufgenommen, als tausende Beschäftigte ihre Arbeit in den Textilfabriken niederlegten, um gegen die Entlassung von 120 ihrer Kolleg*innen zu protestieren und eine Verdreifachung ihres auf ca. 63 Euro berechneten Monatslohnes zu fordern. Auf den zweiwöchigen Streik reagierte der Verbund der Arbeitgebenden mit der Entlassung tausender Angestellter und die Behörden mit der Festnahme von Arbeiter*innen, Gewerkschaftsmitgliedern und einem Fernsehreporter.

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Bei Polizeigewalt im Zweifel schweigen?

| Beitrag von Eva Ritte und Louise Majetschak

In den vergangenen Jahren erschütterten wiederholt Berichte über massives polizeiliches Fehlverhalten in Deutschland, nicht zuletzt im Zuge der politischen Aufarbeitung der NSU-Morde, die Öffentlichkeit. Schon 1996 empfahl der UN-Menschenrechtsausschuss die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für Betroffene von Polizeigewalt in Deutschland, ebenso wie 2015 der UN-Menschenrechtskommisar des Europarates und der UN-Antirassismusausschuss. Auch nichtstaatliche Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International fordern schon lange Maßnahmen gegen die Straflosigkeit von Polizeigewalt in Deutschland. Bisher passierte jedoch nicht viel. Weiterlesen