Institutioneller Rassismus jenseits des NSU-Komplex als Herausforderung für das Recht

31. Oktober 2019 | Beitrag von Johannes Mikolajetz und Eka Papiashvili

Seit 1966 ist die Bundesrepublik Deutschland durch die Ratifizierung der Anti-Rassismus-Konvention (ICERD) verpflichtet, alle Menschen in ihrem Hoheitsgebiet vor allen Formen der rassistischen Diskriminierung zu schützen. Doch die Ermittlungen und die Aufarbeitung des NSU-Komplexes haben besonders deutlich gezeigt, wie groß das Problem mit institutionellem Rassismus in Deutschland ist. Dieser strukturell verankerte Rassismus in Deutschland ist auch einer der zentralen Kritikpunkt in allen Parallelberichten an den UN-Antirassismus-Ausschuss im Jahr 2015. Weiterlesen…

Enttäuschung und Wut angesichts des Urteils im NSU-Prozess

26. Juli 2018 | Beitrag von Isabella Greif und Fiona Schmidt

Nach über fünf Jahren Prozess und fast 440 Prozesstagen wurde am 11. Juli 2018 am Oberlandesgericht München das Urteil im NSU-Prozess verkündet. Dieses Urteil ist im Hinblick auf die 2012 von Bundeskanzlerin Merkel versprochene „lückenlose Aufklärung“ eine Enttäuschung und soll einen Schlussstrich unter den NSU-Komplex ziehen. Unter dem Motto „Kein Schlussstrich!“ fand vor dem Gericht eine ganztägige Kundgebung sowie eine Demonstration am Abend statt. Weiterlesen…

Der NSU-Komplex und die Wissenschaft

15. Dezember 2015 | Beitrag von Robert Hahn

Welche Konsequenzen ergeben sich für Wissenschaftler_innen aus dem NSU-Komplex? Und welche Anregungen können dabei aus Erfahrungen in anderen Staaten gewonnen werden? Antworten auf diese Fragen standen im Vordergrund des Panels Perspektiven auf den NSU-Komplex der Tagung Blinde Flecken – Interdisziplinäre wissenschaftliche Perspektiven auf den NSU-Komplex am 11. Dezember, die von der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte mitorganisiert wurde. Weiterlesen…