Das Prostituiertenschutzgesetz – Reichweite und Umsetzung

| Beitrag von Dr. Anja Schmidt

Am 1. Juli diesen Jahres soll das im Herbst 2016 erlassene Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) vollumfänglich in Kraft treten. Es sieht erstmals eine Anmeldepflicht für Prostituierte / Sexarbeiter_innen vor, die höchst umstritten ist.

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Über die (Un-)Verständlichkeit des Neins.

| Beitrag von Soraia Da Costa Batista

Die Debatte um das Sexualstrafrecht wird seit den Ereignissen in Köln hitzig geführt. Leider wird sie dabei häufig zur Legitimierung von Abschiebungen und Rassismus instrumentalisiert. Ein guter Zeitpunkt, um den Fokus wieder auf die Opfer und deren rechtlichen Schutz zu legen. Weiterlesen

Vergewaltigung verurteilen! – Reformbedürftigkeit des Sexualstrafrechts

| Beitrag von Leonie Riegger

Angesichts der aktuellen Diskussion um die Ereignisse in der Silvesternacht wird ein hartes Durchgreifen gegenüber Sexualstraftätern gefordert. Gesetzeslücken sollen geschlossen, die Missetäter zur Rechenschaft gezogen werden. JA! Endlich eine Öffentliche Debatte zur Reform des Sexualstrafrechts möchte mensch meinen. Ein Reformbedarf des Sexualstrafrechts wird von Frauenrechtler*innen aber schon seit langem thematisiert. Eins ist klar: Eine Instrumentalisierung, um gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen zu hetzten, ist fehl am Platze. Weiterlesen