Das Prostituiertenschutzgesetz – Reichweite und Umsetzung

| Beitrag von Dr. Anja Schmidt

Am 1. Juli diesen Jahres soll das im Herbst 2016 erlassene Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) vollumfänglich in Kraft treten. Es sieht erstmals eine Anmeldepflicht für Prostituierte / Sexarbeiter_innen vor, die höchst umstritten ist.

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Rassismus – ein unparlamentarisches Wort?

| Beitrag von Maria Kröpfl und Mira Loos

Die Auseinandersetzung mit dem Thema Rassismus ist für viele Menschen, sowohl in der Politik als auch in der Zivilgesellschaft  eine unbequeme Angelegenheit. Nach wie vor wird oft eine Verbindung zum Nationalsozialismus hergestellt. Dies führt zu strikten Abwehrreaktionen. Zudem sind Strukturen, die mit rassistischer Stigmatisierung und Ressentiments einhergehen teilweise schon so tief verankert, dass sie uns gar nicht mehr auffallen. Deshalb erscheint es schwierig, dies kritisch zu reflektieren. Auch das Berliner Parlament tut sich schwer damit, eine Diskussion über rassistische Vorurteile zuzulassen. Weiterlesen

Menschenrechtsverletzungen im Maßregelvollzug: Welche Auswirkungen Stigmatisierungen haben

| Beitrag von Felix Wiesner

Am 18.12.2015 nahm der Bundesrat Stellung zu einem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform der psychiatrischen Unterbringung gemäß § 63 StGB. Nach dieser Vorschrift können Menschen, die eine Straftat begangen haben, aber schuldunfähig sind, unter bestimmten Voraussetzungen in eine psychiatrische Anstalt eingewiesen werden. Die Meinungen zu dem Gesetzesentwurf gehen weit auseinander. Weiterlesen