Assistenzfragen – zwischen UN-BRK und Teilhabegesetz

| Beitrag von Clara Becker

Zum Thema Assistenzleistungen von Menschen mit Behinderung hat sich in letzter Zeit einiges getan. Auf der einen Seite stehen das geplante Bundesteilhabegesetz und eine Reform der Pflegestufeneinteilung und -feststellung. Auf der anderen Seite steht die erfolgreiche Verfassungsbeschwerde der Kanzlei Menschen und Rechte zur 24-Stunden-Assistenz. Wo Betroffenenverbände ihr Ziel im Rahmen der Gesetzesänderung aufgrund eines mangelnden Teilhabeprozesses nicht erreichen konnten, ist die Kanzlei Menschen und Rechte diesem ein Stück auf dem Rechtsweg weit näher gekommen.
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Beratungsstellen fordern Berliner Beschwerdestelle gegen Diskriminierungen an Schulen

| Beitrag von Felix Wiesner

Am vergangenen Mittwoch (09.03.2016) verkündete das Berliner Netzwerk gegen Diskriminierungen in Schule und Kita (BeNeDisk) auf einer Podiumsveranstaltung ihre Empfehlungen für eine Informations- und Beschwerdestelle für Berlin. Anlass der Veranstaltung war das dort vorgestellte Positionspapier des Netzwerkes, das sich aus verschiedenen Beratungsstellen und Antidiskriminierungsgruppen, wie der Black Diaspora School, dem ADNB des TBB, dem Migrationsrat Berlin-Brandenburg und einigen mehr zusammensetzt. Darin formuliert es die politische und rechtliche Notwendigkeit der Schaffung einer unabhängigen Informations- und Beschwerdestelle für alle an Kita und Schule beteiligten Personen, denen Diskriminierungen widerfahren. Weiterlesen

Reproduktive Rechtlosigkeit als menschenrechtliches Problem

| Beitrag von Ulrike Lembke

Die erste Regel für einen gelungenen Blogbeitrag lautet, dass er anhand eines aktuellen Anlasses eine generelle Problematik entfaltet. Der folgende Beitrag wird mit dieser Regel brechen. Er tut das nicht, um die Geduld der Leser*innen auf die Probe zu stellen. Reproduktive Rechtlosigkeit ist ein alltäglicher Zustand in Deutschland – und ein menschenrechtliches Problem. Weiterlesen