Rassismus – ein unparlamentarisches Wort?

| Beitrag von Maria Kröpfl und Mira Loos

Die Auseinandersetzung mit dem Thema Rassismus ist für viele Menschen, sowohl in der Politik als auch in der Zivilgesellschaft  eine unbequeme Angelegenheit. Nach wie vor wird oft eine Verbindung zum Nationalsozialismus hergestellt. Dies führt zu strikten Abwehrreaktionen. Zudem sind Strukturen, die mit rassistischer Stigmatisierung und Ressentiments einhergehen teilweise schon so tief verankert, dass sie uns gar nicht mehr auffallen. Deshalb erscheint es schwierig, dies kritisch zu reflektieren. Auch das Berliner Parlament tut sich schwer damit, eine Diskussion über rassistische Vorurteile zuzulassen. Weiterlesen

Sensation: Behindertenparkplätze müssen behindertengerecht sein!

| Beitrag von Anne Marleen Könneke

Eine querschnittsgelähmte Frau versucht, von ihrem Auto in den Rollstuhl umzusteigen. Problem: Das Auto steht auf einem Parkplatz, welcher mit Kopfsteinpflaster gepflastert ist. Der Rollstuhl rutscht weg, die Frau stürzt, bricht sich das Bein. Das Besondere an dem Fall: Der Parkplatz, um den es geht, war von der Stadt explizit als Behindertenparkplatz ausgewiesen worden. Weiterlesen

Beratungsstellen fordern Berliner Beschwerdestelle gegen Diskriminierungen an Schulen

| Beitrag von Felix Wiesner

Am vergangenen Mittwoch (09.03.2016) verkündete das Berliner Netzwerk gegen Diskriminierungen in Schule und Kita (BeNeDisk) auf einer Podiumsveranstaltung ihre Empfehlungen für eine Informations- und Beschwerdestelle für Berlin. Anlass der Veranstaltung war das dort vorgestellte Positionspapier des Netzwerkes, das sich aus verschiedenen Beratungsstellen und Antidiskriminierungsgruppen, wie der Black Diaspora School, dem ADNB des TBB, dem Migrationsrat Berlin-Brandenburg und einigen mehr zusammensetzt. Darin formuliert es die politische und rechtliche Notwendigkeit der Schaffung einer unabhängigen Informations- und Beschwerdestelle für alle an Kita und Schule beteiligten Personen, denen Diskriminierungen widerfahren. Weiterlesen

Sex sells: Zum Umgang mit sexistischer Werbung in Deutschland

| Beitrag von Lydia Ruffert

Der SPD-Parteivorstand hat sich bei seiner Jahresauftaktklausur am 18.01.2016 unter den Stichworten „Respekt im Alltag verschaffen, Geschlechterbild modernisieren“ für ein Verbot „geschlechterdiskriminierender Werbung“ ausgesprochen, ohne dies jedoch weiter zu konkretisieren. Bereits seit 2014 fordert unter anderem die Organisation „Pinkstinks“ ein solches Verbot. Eine entsprechende Petition wurde in Gang gebracht. Weiterlesen

Hausrecht auf Rassismus? Racial Profiling im Freizeitbereich ist rechtswidrig

| Beitrag von Doris Liebscher

Berichte über Discos und Schwimmhallen, die Flüchtlingen mit Verweis auf sexuelle Belästigung den Zugang erschweren oder verbieten wollten, haben eine bundesweite Debatte über Rassismus im Freizeitbereich eröffnet. Neu ist das Problem nicht. Hamado Dipama besuchte im Mai 2014 25 Münchner Clubs, an 20 wurde er abgewiesen. “Du stehst da und fragst dich: Was habe ich falsch gemacht? Du fühlst Dich erniedrigt, verletzt. Es ist so demütigend und peinlich, das ist schwer zu ertragen“, berichtete er einem US-amerikanischen Magazin. Er teilt diese Erfahrungen mit vielen Menschen, die nicht ins typisch deutsche Bild passen und deshalb regelmäßig an Einlasstüren, im Bewerbungsverfahren oder bei der Wohnungssuche scheitern. In den USA und Großbritannien ist rassistische Diskriminierung im Dienstleistungssektor seit den 1960er Jahren gesetzlich verboten. In Deutschland bietet seit zehn Jahren das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) eine rechtliche Handhabe. Weiterlesen

Geschieden, Ostdeutsch, Arm – Altersarmut bei Frauen

| Beitrag von Johanna Jaspersen

Die Gefahr für Frauen unter Altersarmut zu leiden steigt voraussichtlich auch in diesem Jahr – trotz Rentenerhöhungen. Schon heute leben zahlreiche Frauen über 65 unter der Armutsgrenze, besonders betroffen sind geschiedene Frauen aus der ehemaligen DDR. Das hat seine Gründe auch im Einigungsvertrag von 1990. Bis Ende 2015 sollte das UN-CEDAW den Fall prüfen, eine Entscheidung liegt noch nicht vor. Weiterlesen

50 Jahre ICERD – Anlass für Rück- und Ausblick

| Beitrag von Sofie Halben

Das internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung (International Convention on the Elimination of all Forms of Racial Discrimination, abgekürzt „ICERD“) wurde vor 50 Jahren von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet: Ein Jubiläum, das Anlass für einen Rück- und Ausblick bietet. Weiterlesen