(K)eine Frage des Alters – Die Open-ended Working Group on Ageing trifft sich in New York

| Beitrag von Carolin Zeiß

Mit der zunehmenden Alterung der Bevölkerung steigt auch die Zahl derjenigen, die potentiell von Diskriminierung aufgrund des Alters betroffen sind. Bis 2020 wird circa eine Milliarde Menschen weltweit 60 Jahre oder älter sein, bis 2050 sogar zwei Milliarden. Dennoch ist der Menschenrechtsschutz Älterer weiterhin lückenhaft. Auf der 8. Sitzung der United Nations Open-ended Working Group on Ageing (OEWG) wurden daher zum wiederholten Mal Forderungen nach einer neuen Konvention zum Schutz der Rechte älterer Menschen laut. Weiterlesen

Eigentumsrechte überwiegen Diskriminierungsverbot

| Beitrag von Theresa Tschenker

Das Urteil hört sich zunächst skandalös an: ein gehbehinderter Mann, der seine schwerbehinderte Enkeltochter betreut, darf keinen Fahrstuhl auf eigene Kosten als Wohnungseigentümer einbauen. Das Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) dreht sich dabei um Fragen der mittelbaren Drittwirkung von Grundrechten. Kann das Verbot der Diskriminierung aufgrund einer Behinderung aus Art. 3. Abs. 3 S. 2 Grundgesetz in eine solche Entscheidung einfließen? Und wenn ja, hat das Gericht es genügend berücksichtigt? Weiterlesen

Geschieden, Ostdeutsch, Arm – Altersarmut bei Frauen

| Beitrag von Johanna Jaspersen

Die Gefahr für Frauen unter Altersarmut zu leiden steigt voraussichtlich auch in diesem Jahr – trotz Rentenerhöhungen. Schon heute leben zahlreiche Frauen über 65 unter der Armutsgrenze, besonders betroffen sind geschiedene Frauen aus der ehemaligen DDR. Das hat seine Gründe auch im Einigungsvertrag von 1990. Bis Ende 2015 sollte das UN-CEDAW den Fall prüfen, eine Entscheidung liegt noch nicht vor. Weiterlesen