Hasskriminalität im Kontext von Flucht & Migration – Umgang mit rassistischer Gewalt am Beispiel der Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte und des NSU-Komplexes

7. Juni 2018 | Beitrag von Safiye Şahin

Aus der Eingangsrede von Safiye Şahin zur Podiumsdiskussion am 17. Mai 2018: ,,Schlussstrich oder Neuanfang? – Was muss die Justiz aus dem NSU-Prozess lernen?’’ der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte und der Refugee Law Clinic Berlin e.V.

Wenn wir uns die Anfänge des NSU anschauen, müssen wir eine historische Brücke in die 90er Jahre schlagen – zu jener Zeit, als sich der NSU und seine Unterstützer sozialisiert haben… eine Zeit, in der – ähnlich wie heute – Menschen aus Krisen- und Kriegsgebieten, dem ehemaligen Jugoslawien damals, Zuflucht in Deutschland suchten. Weiterlesen…

Auf dem rechten Auge blind – die Justiz erkennt Rassismus nicht

31. Mai 2018 | Beitrag von Bilge Bozkurt und Berfin Karakurt

Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Habil Kilic, Mehmet Turgut, Ismail Yasar, Theodorus Boulgarides, Mehmet Kubasik, Halit Yozgat, Oury Jalloh, Burak Bektas.

Dies sind nur wenige derer, die in Deutschland Opfer rassistischer Straftaten wurden. Weiterlesen…

Recht ist neutral, behandelt alle gleich? Bullshit!

24. Mai 2018 | Beitrag von Pauline Krekeler

Ein Bericht über die aktuelle Feminismusbewegung in Deutschland und Polen und den 44. Feministischen Juristinnen*tag Weiterlesen…

Mensch, du hast Recht!

3. Mai 2018 | Beitrag von Johanna Bücker und Eka Papiashvili

„Mensch, du hast Recht!“ – Unter diesem Motto fand am 19. und 20. April der Verbandstag des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Potsdam statt. Im Rahmen einer Jahreskampagne des Verbandes sollten die Durchsetzung, der Schutz und die Wahrung vor allem sozialer Grundrechte in den Fokus genommen werden. Und so diskutierten sich in Potsdam Mitglieder aus ganz Deutschland die Köpfe heiß. Weiterlesen…

Das Prostituiertenschutzgesetz – Reichweite und Umsetzung

16. Februar 2017 | Beitrag von Dr. Anja Schmidt

Am 1. Juli diesen Jahres soll das im Herbst 2016 erlassene Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) vollumfänglich in Kraft treten. Es sieht erstmals eine Anmeldepflicht für Prostituierte / Sexarbeiter_innen vor, die höchst umstritten ist.

Literatur und juristische Aufarbeitung – anlässlich des Symposiums Gedächtnis und Gerechtigkeit

17. November 2016 | Beitrag von Karina Theurer

Juristische Aufarbeitung ist unabdingbar, um Menschenrechtsverletzungen in bewaffneten Konflikten und unter Militärdiktaturen zu bewältigen. Die Komplexitäten struktureller Gewalt und sozio-ökonomischer Diskriminierung können in den auf Individuen ausgerichteten Strafverfahren etwa weder erfasst noch verändert werden. Graustufen zwischen Täter_in- und Opferschaft sind nicht abbildbar. Welchen Beitrag können literarische Texte bei der Aufarbeitung massiver Gewalt und der Wahrheitssuche leisten? Diese und weitere Fragen wurden beim Symposium Gedächtnis und Gerechtigkeit diskutiert. Weiterlesen…

10 Jahre AGG – Da geht noch mehr!

23. August 2016 | Beitrag von Lara Niederberger und Paul Pörksen

Vor zehn Jahren trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft – anlässlich dessen könnte dieser Meilenstein der Gesetzgebung gebührend gefeiert werden. Könnte. Denn zu selten wird betroffenen Menschen ihr Recht auch wirklich zugesprochen. Gründe dafür liegen in gesetzlichen Schutzlücken und bei Problemen in der Rechtsdurchsetzung. Insbesondere im Bereich rassistischer Diskriminierung werden nur wenige Fälle zur Anklage gebracht. Wie kann das Gesetz effektiver werden? Und wo sind die Grenzen von rechtlichem Diskriminierungsschutz? Zeit für eine Evaluation. Weiterlesen…

Wer erinnert sich? Kolonialismus, Völkermord und Zwangsarbeit.

23. August 2016 | Beitrag von Luisa Schneider

In den ersten beiden Augustwochen 2016 fand die Summer School „History, Memory & The Law“ der DePaul University in Chicago in Zusammenarbeit mit der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte und dem Institut für Transdisziplinäre Geschlechterstudien der HU statt. Eine gemischten Gruppe von Studierenden der HU und verschiedener US Universitäten beschäftigte sich mit drei großen Themengebieten: Kolonialismus und Migration, Völkermord, Zwangsarbeit. Im Mittelpunkt stand die vergleichende Perspektive auf die USA und Deutschland. Den roten Faden bildete dabei der Blick auf die Entstehung und Formung von öffentlichem Gedächtnis (public memory).

Ethics in Reporting: Setting Global Standards to End Child Marriage

7. Juli 2016 | Beitrag von Marion Jabot

This year’s Human Rights Watch Global Council Summit took place in Berlin between the 20^th and the 22^nd of June at the European School of Management and Technology. This conference addressed a wide spectrum of issues, from the refugee crisis, to the rights of the disabled, LGBT, women and children. The conference also offered interactive events such as speed dating sessions with human rights experts and advocacy training workshops. Weiterlesen…

Dritte Option – ein Beispiel für strategic litigation in Deutschland

30. Juni 2016 | Beitrag von Katrin Niedenthal

Auf der Tagung der Humboldt Law Clinics zu Strategic Litigation am 24.06.2016 diskutierten internationale und deutsche Expert*innen über die Vorteile und Risiken strategischer Verfahrensführung anhand unterschiedlicher Beispiele. Ein praktisches Beispiel für eine strategische Verfahrensführung in Deutschland ist das aktuell beim BGH anhängige Verfahren für eine Dritte Option beim Geschlechtseintrag. Weiterlesen…