Say their names – Vergessene Tote und der internationale Tag gegen Polizeigewalt

| Beitrag von Anna-Lena Dohmann

Soundtrack: Janelle Monae ft. Wondaland Records – Hell you talmbout

Am 15. März ist der internationale Tag gegen Polizeigewalt. Seit 1997 wird der Tag zum Anlass genommen, in der breiten Öffentlichkeit auf das Thema Polizeigewalt aufmerksam zu machen, dagegen zu protestieren und den Todesopfern und ihren Angehörigen zu gedenken. Die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) erinnert in diesem Jahr an den am 27. September 2016 in Berlin durch die Polizei getöteten Husam Fadhl Hussein. Weiterlesen

Wer kontrolliert die Polizei?

| Beitrag von Anna-Lena Dohmann

Seit 1996 fordern verschiedene Menschenrechts-Organisationen die flächendeckende Einrichtung unabhängiger Polizei-Beschwerdestellen in Deutschland. Knapp zwölf Jahre später hat die Berliner Landesregierung nun entschieden, eine*n Bürger*innen- und Polizeibeauftragte*n einzusetzen. Die Pläne gehen jedoch absolut nicht weit genug. Die geplante Beschwerdestelle ist weder unabhängig noch im Sinne von Betroffenen ausgestaltet. Deutschland sollte sich daher für Kritik, Empfehlungen und Best-Practice-Beispiele öffnen und könnte von der Independent Police Monitor Susan Hutson aus New Orleans lernen. Weiterlesen

Bei Polizeigewalt im Zweifel schweigen?

| Beitrag von Eva Ritte und Louise Majetschak

In den vergangenen Jahren erschütterten wiederholt Berichte über massives polizeiliches Fehlverhalten in Deutschland, nicht zuletzt im Zuge der politischen Aufarbeitung der NSU-Morde, die Öffentlichkeit. Schon 1996 empfahl der UN-Menschenrechtsausschuss die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für Betroffene von Polizeigewalt in Deutschland, ebenso wie 2015 der UN-Menschenrechtskommisar des Europarates und der UN-Antirassismusausschuss. Auch nichtstaatliche Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International fordern schon lange Maßnahmen gegen die Straflosigkeit von Polizeigewalt in Deutschland. Bisher passierte jedoch nicht viel. Weiterlesen